by Peter Tutschku

Unter dem Aspekt „Schutz der Fahrgäste“ interpretiert Wolfgang Raabe, Erster Polizeihauptkommissar und stellvertretender Leiter der Verkehrspolizei Esslingen die scharfen und regelmäßigen Kontrollen von Taxis und Mietwägen. So sagt der Polizeihauptkommissar in einem Interview:
„Bei unseren punktuellen und lageangepassten Schwerpunktkontrollen treffen unsere Mitarbeiter regelmäßig auf Fahrer und Unternehmer, die sich Wettbewerbsvorteile verschaffen. Nur durch gezielte Kontrollen und enge Zusammenarbeit mit anderen Behörden, wie die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, der Genehmigungsbehörde und der Bußgeldstelle des Landkreises, der Industrie- und Handelskammer sowie der Steuerfahndung, haben wir eine effektive Methode, um etwas Ruhe in den stark umkämpften Markt zu bekommen. Auf unserer Dienststelle gehen regelmäßig Anzeigen von Unternehmern und auch von Fahrgästen ein, denen wir nachgehen. Es hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass im Landkreis öfter kontrolliert wird.“

Auf die Frage, warum die Dienststelle von Wolfgang Raabe so ein geschärftes Bewusstsein hat, sagt der Dienstellenleiter: „Man muss an dieser Stelle zwischen den klassischen Polizeirevieren bzw. Inspektionen und der Verkehrspolizei unterscheiden. Reviere haben andere Aufgaben als eine Verkehrspolizei. Wir von der Verkehrspolizei sind in erster Linie für Aufgaben und Kontrollen im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr zuständig. Dazu gehört ohne Wenn und Aber auch die Kontrolle des Taxi- und Mietwagenbereichs. Für unsere Dienststelle ist der Schutz der Fahrgäste und die Gewährleistung der Verkehrssicherheit oberster Grundsatz.“

In einem Gebiet, wo tagtäglich neben den einheimischen Taxi- und Mietwagenunternehmer zahlreiche Taxis und Mietwägen vom Umland ankommen, meint der Polizeihauptkommissar weiter: „Alleine im letzten Jahr wurden rund 200 solcher Fahrzeuge überprüft. Die Beanstandungsquote ist mit 90 Prozent enorm. Drei Viertel dieser Fahrzeuge musste die Weiterfahrt untersagt werden!“
Taxi heute fragt dann weiter: 150 Kollegen mussten ihre Taxis bzw. Mietwagen also tatsächlich stehen lassen?

Wolfgang Raabe: „Ja, auf Anordnung der kontrollierenden Kollegen. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Oftmals wird Fahrpersonal eingesetzt, welches nicht im Besitz einer entsprechenden Fahrererlaubnis zur Fahrgastbeförderung ist. Ebenso kommen nun schon Taxiunternehmer mit ihrem Privat-Pkw zum Kunden angefahren, wenn ihre Taxen ausgelastet sind und meinen: -Wir sind flexibel-. Weiterhin sind einige Fahrzeuge in einem schlechten technischen Zustand ...
Die Liste an Verstößen ist lang! Innerhalb unserer Polizeitruppe haben wir Beamte, die sich schwerpunktmäßig und mit großem Engagement dem gewerblichen Personenverkehr mit all seinen Facetten widmen.“
(Quelle dieses Berichtes = taxi heute 8/9 2013)

PeTu